International
Dossier: Europäische Union
Nur knapp ist Griechenland am Bankrott vorbeigeschlittert. Und mit dem Euro geht es weiterhin bergab. Die wirtschaftlichen Probleme seien das Resultat politischer Konstruktionsfehler, kritisieren EU-Skeptiker: Es fehle an Führungsstärke. Brüssel flüchte sich in administrative Routine. Und auch die Frage eines möglichen Beitritts der Türkei sorgt für Kontroversen. weiterlesen
Euro-Krise: EU vor Bewährungsprobe
Nur knapp ist Griechenland am Bankrott vorbeigeschlittert. Und der Euro geht auf Talfahrt. Die Krise hat die Europäische Union (EU) auf eine harte Bewährungsprobe gestellt. Die EU ist zwar weit mehr als nur die gemeinsame Währung. Die wirtschaftlichen Probleme legen aber auch politische Konstruktionsfehler offen, so EU-Skeptiker: Es fehle an Führungsstärke. Brüssel flüchte sich in administrative Routine.
Europa als bürokratisches Monstrum
Anfang der 90er Jahre herrschte noch Aufbruchstimmung. Am 7. Februar 1992 wurde der EU-Vertrag unterzeichnet. Im niederländischen Maastricht einigten sich die 12 Mitgliedstaaten auf eine gemeinsame Wirtschafts- und Währungsunion. Sie wollten auch innen- und aussenpolitisch enger zusammenarbeiten. Ein geeintes Europa sollte mehr Gewicht bekommen auf der politischen Weltkarte. Inzwischen umfasst der Staatenverbund 27 Mitgliedsländer. Und die Institutionen sind seiner Grösse nicht mehr gewachsen. Die EU gilt als bürokratisches Monstrum: Allein die Europäische Kommission beschäftigt rund 23‘000 Beamte.
Türkei-Beitritt spaltet die EU
Mehr Handlungsfähigkeit sollte der Vertrag von Lissabon bringen. Ende 2009 trat er in Kraft. Unter anderem bekam die EU einen ständigen Ratspräsidenten. Er soll für Kontinuität in der Arbeit der EU sorgen. Politisch gesehen steht eine weitere Belastungsprobe an: Die Frage nach dem Beitritt der Türkei spaltet die EU. Befürworter argumentieren, ein Beitritt stärke die Rolle der Gemeinschaft gegenüber der islamischen Welt. Gegner führen die Kosten eines Beitritts und die Menschenrechtssituation in der Türkei ins Feld.



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